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Offene Treffen

Das 1. Offene Treffen findet am Donnerstag den 27.10.2016 um 19:00 Uhr statt. Diskussionsthema ist "Das Gute Leben jenseits des Kapitalimus? Wachstumskritik und Postwachstumsökonomie"

Das 2. Offene Treffen findet am Dienstag den 01.11.2016 um 19:00 Uhr statt. Diskussionsthema ist "Anwesenheitslisten und das verweigerte Recht auf ein selbstbestimmtes Studium"

Einen regelmäßigen Termin für unsere Treffen im Wintersemester legen wir dann bei den offenen Treffen fest. 

Unsere Treffen finden im StuRa-Büro in der Albert-Ueberle-Str. 3-5 in Neuenheim statt.

Interessierte sind herzlich eingeladen!



SDS Newsletter



AK Spitzelklage

Arbeitskreis zur Aufklärung des Falls Simon Bromma

    Links wirkt!

    Was der SDS bereits im StuRa und der Verfassten Studierendenschaft erreicht hat

    Als SDS wirken wir in unserer alltäglichen hochschulpolitischen Arbeit auf eine aktive, sich explizit als politisch verstehende Studierendenvertretung hin. Verlässlichkeit gegenüber den Studierenden und Konfliktfähigkeit gegenüber dem Rektorat und anderen Stellen der Universität sehen wir dabei als Merkmale, an denen sich eine gute VS-Arbeit bemisst. Um verlässlich gegenüber den Studierenden zu sein, etwa wenn diese sich in einer sozialen Notlage befinden oder Hilfe benötigen, weil sie in Lehrveranstaltungen ungerecht behandelt werden, arbeiten wir deshalb an der Verbesserung von Verfahren und Abläufen der VS aktiv mit.

    Hierzu gehört auch Partizipationshürden wie fehlende Informationen aus der VS abzubauen. Nur wenn die Partizipationshürden abgebaut werden, können sich viele Studierende einfach und effektiv und daher auch mit Freude in der Studierendenvertretung einbringen und nur wenn sich noch mehr als bisher einbringen, werden wir auch in größeren Fragen gegenüber anderen Universitätsstellen konfliktfähig werden. 

    Diese tägliche Arbeit, die wir seit eineinhalb Jahren verstärkt führen, passiert nicht nur im StuRa, sondern auch in verschiedenen Referaten und Arbeitskreisen, die wir entweder komplett besetzen oder wo wir mit anderen in der VS Aktiven zusammenarbeiten. Diese Referate und Arbeitskreise waren bisher: das Sozialreferat, das Referat für Politische Bildung, das Öffentlichkeitsreferat sowie das Referat für Lehre und Lernen. Arbeitskreise, in denen wir bisher aktiv sind beziehungsweise waren, sind der AK Studieren mit Kindern, der AK Rechtsfragen, der AK Zivilklausel, der AK Lehramt, das Orga-Team des StuRa- bzw. VS-Arbeitswochenendes sowie die  Härtefallkommission und der AK Humoristisches.

     

    Auf diesem Weg konnte der SDS bisher Folgendes erreichen:

     

     Unmittelbar für die Studierenden

    • Umsetzung des Beschlusses zur Einführung eines Härtefalltopfes (Vorsitz der Kommission durch Sozialreferentin des SDS)
    • Maßgeblich an der Umsetzung des Beschlusses zur Einführung einer Rechtsberatung sowie der Planung und alltäglichen Organisation der Rechtsberatung beteiligt
    • Herbeiführung eines Beschlusses im StuRa auf Erhöhung und Erweiterung des Härtefalltopfes für Flüchtlinge

    Inhaltlich

    • Aufruf der StuRa für eine Gegenkundgebung gegen die Nazi-Proteste am Heidelberger Hauptbahnhof am 24.10.
    • Bildung ist ein Menschenrecht! Der StuRa hat auf unseren Antrag sich zum Menschenrecht auf Bildung bekannt und lehnt daher Zugangsbeschränkungen zu Bildungsinstitutionen ab. Er begreift es als staatliche Aufgabe dieses Recht in bestmöglicher Qualität ohne jegliche Diskriminierungen zur Verfügung zu stellen. Des Weiteren kritisiert er das zusehende Angewiesen-Sein von Universitäten auf Drittmittel
    • Auf unseren Antrag hin unterstützt der StuRa die Petition "Refugees welcome @ Universität Heidelberg", welche einen freien und unbürokratischen Zugang von Studierenden zur Universität fordert
    • Wir haben eine Positionierung im Heidelberger Spitzelskandal, in welcher der StuRa sich gegen die Überwachung Heidelberger Studierenden durch das Landeskriminalamt positionierte und eine umfassende Aufklärung forderte, erfolgreich beantragt. Nach der Verabschiedung des Antrages wurde der Einsatz des verdeckten Ermittlers des LKA vom Verwaltungsgericht Karlsruhe für unrechtmäßig erklärt. 

    Strukturell

    • Indem wir eine Aufwandsentschädigung für den Finanzreferenten von 400€ erfolgreich beantragt haben, konnten wir die weitere Arbeitsfähigkeit der Verfassten Studierendenschaft sicherstellen. Ohne Aufwandsentschädigung hätte die Tätigkeit von Seiten des derzeitigen Finanzreferenten nicht weitergeführt werden können und die komplette Arbeit der VS (auch der Fachschaften) wäre zum erliegen gekommen. 
    • Gründung des AK Studierende mit Kindern sowie des AK Zivilklausel. 
    • Etablierung eines jeden Semester stattfindenden VS-Arbeitswochenendes, auf denen eine Fortentwicklung der inhaltlichen Arbeit der VS stattfindet. 
    • Über unsere SDS-Öffentlichkeitsreferentin wirken wir aktiv mit an der Verbesserung der Öffentlichkeitsarbeit der Verfassten Studierendenschaft. Dank uns werden nun endlich Anfragen an das Öffentlichkeits-Referat konsequent beantwortet, vermehrt Pressemitteilungen geschrieben und zeitnah verschickt. 
    • Einrichten und Umsetzung einer Sozialberatung im StuRa. 
    • Referent*Innen von uns trugen und tragen zudem die politische Verantwortung für zahlreiche Flyer der Verfassten Studierendenschaft, so etwa über Sozialanlaufstellen für Studierende oder Möglichkeiten, an der Hoschschule politisch aktiv zu werden. Der SDS hat damit einen großen Anteil an der Verbesserung des Informationsflusses aus der Studierendenvertretung heraus hin zu den Studierenden. 
    • Über das Referat für Politische Bildung haben wir zahlreiche Hochschulgruppen etwa beim Stellen von Anträgen oder der Organisation von Veranstaltungen beraten. Zudem ist es auch Verdienst des SDS, dass im StuRa mittlerweile alle Referate zumindest komissarisch besetzt sind. Da über das Referat für Politische Bildung Interessent*Innen für Referatsposten nun stets von Anfang an eine Person haben, die sie dabei berät, mit welcher Arbeit ein Referatsposten verbunden ist und ihnen nach Wunsch eine Einarbeitung in die bürokratischen Vorgänge innerhalb der Referats-Arbeit gibt. 
    • Die regelmäßigen StuRa-Vortreffen, bei denen sich Interessierte eine Stunde vor der StuRa-Sitzung darüber aufklären, wie eine solche Sitzung abläuft, wurde von einem SDS-Referenten angeregt und regelmäßig umgesetzt 
    • Das Amt der Ombudsperson für die Angestellten wurde von der SDS-Sozialreferentin besetzt. In dieser Funktion wurden Verbesserungsprozesse der Arbeitsbedingungen der Angestellten angestoßen, die noch heute fortdauern.
    • Zur Verbesserung der Politischen Bildung wurden über Beschlüsse der RefKonf für die Bibliothek des StuRa-Büros und damit für alle Studierenden zugänglich Literatur über politische Grundsatzfragen angeschafft sowie Tageszeitungen abonniert. Auch wurden Megafone angeschafft, die bei Studierenden-Protesten Verwendung finden können und auch bereits von einer Fachschaft verwendet wurden.

    Mehr studentische Lebens- und Freiräume schaffen

    Etliche studentische Initiativen und Hochschulgruppen sind in Heidelberg mit dem Problem konfrontiert, dass Räume fehlen, wo sie die von ihnen organisierten öffentlichen Veranstaltungen durchführen können. Gemäß § 65 Landeshochschulgesetz ist die Uni verpflichtet, der Studierendenschaft Räume „unentgeltlich zur Verfügung“ zu stellen. Dennoch bekommen aufgrund vollkommener Willkür studentische Initiativen immer wieder Räume von der Univerwaltung verweigert. In anderen Uni-Städten wie Freiburg ist dies undenkbar. Studentische Kultur wird damit massiv eingeschränkt.

    Dieses repressive Zurückdrängen studentischer Kultur durch die Universität hat eine lange Tradition. 1977 wurde das von Studierenden demokratisch selbstverwaltete Collegium Academicum (CA) durch die Universität ersatzlos enteignet. Heute findet sich im Carolinum-Gebäude die Zentrale Universitätsverwaltung. Studentische Kultur wurde durch universitäre Bürokratie ersetzt.

    Nun plant der CA-Verein, der bei der Enteignung des historischen CA entstanden ist, in Rohrbach ein selbstverwaltetes Studierendenwohnheim. Dem Projekt fehlt nur noch die Finanzierung. In Anbetracht der Geschichte des CA, vor allem der gewaltvollen Auflösung, sehen wir es als Pflicht der Universität, hier ihren finanziellen Beitrag zu leisten und nicht nur zuzusehen. Das CA darf kein Luftschloss bleiben, sondern ist wieder als Zentrum studentischen Lebens zu etablieren.

    Auch Studis, die in keiner Hochschulgruppe mitmachen, wissen oft gerade im Wintersemester, wenn die Kälte die Flucht nach draußen verbietet, nicht, wo sie sich mit anderen treffen können, um miteinander ungezwungen zu diskutieren, zu organisieren oder auch einfach nur zu quatschen. Zudem ist in Wohnheimen oder studentischen Wohngemeinschaften angesichts der Heidelberger Wohnungsnot in der Regel kein Platz um sich zu treffen. Eine Kultur selbstverwalteter studentischer Cafés wie in anderen Uni-Städten existiert in Heidelberg nicht. Auch deshalb ist es umso wichtiger, dass hier endlich neue studentische Freiräume entstehen. Der SDS unterstützt diese Prozesse im StuRa, wo immer es geht.


    Die Uni ist nicht nur zum Lernen und Arbeiten da, sondern auch Lebensraum der Studierenden!

    Einführung einer Zivilklausel

    In immer mehr Unisatzungen bundesweit sind bereits Zivilklauseln verankert. Eine solche Klausel verbietet Rüstungs- und Militärforschung an Universitäten und verpflichtet deren Mitglieder zu einer Forschung für Frieden und zivile Zwecke. Bisher ist aber auch Heidelberg ein Standort von Rüstungsforschung. Durch Recher-chen der Süddeutschen Zeitung und des NDR wurde 2013 bekannt, dass das biowissen-schaftliche Institut der Uni Heidelberg 2012 einen Rüstungsauftrag für das Pentagon in Höhe von $189.400 angenommen hat. Wir haben an der Uni Heidelberg den AK Zivilklausel ins Leben gerufen und sind die einzige studentische Initiative, die sicherstellt, dass die Forderung einer Zivilklausel in Heidelberg nicht in Vergessenheit gerät. Für eine Uni ohne Rüstungsforschung!

    Prekarisierung von studentischen Hilfskräften und studentischen Arbeitnehmer*innen stoppen!

    Viele wissenschaftliche Hilfskräfte kennen das Problem: Der Vertrag läuft nur ein Semester. Das ist nicht ungewöhnlich, sondern leider die Norm: Nur etwa 25% aller wissenschaftlichen Hilfskräfte werden für ein Jahr oder länger eingestellt, die Hälfte aller Verträge laufen bis zu einem halben Jahr. Doch die Probleme beginnen lediglich bei der Vertragslaufzeit und enden nicht mit ihr. Studentische Hilfskräfte, vor allem Frauen, arbeiten im Mittel knapp vier Stunden länger als vertraglich festgelegt, in vielen Fällen zehn oder mehr; diese Überstunden werden meist nicht bezahlt. Als Angestellte im öffentlichen Dienst steht wissenschaftlichen Hilfskräften z.B. auch noch ein gesetzlicher Jahresurlaub zu, jedoch wird diese Gelegenheit selten wahrgenommen oder sogar von den Instituten verweigert. Hier fehlt Aufklärung.


    Wir fordern: Eine Verbesserung der Beschäftigungssituation von studentischen Hilfskräften! Diese für den Unialltag unentbehrlichen Stellen sind chronisch unterfinanziert, Rechte werden nicht berücksichtigt. Diese Missstände wollen wir ändern. Weiterhin möchten wir studentische Arbeitnehmer*innen sowie Praktikant*innen über den StuRa über ihre Rechte in Arbeitsverhältnissen aufklären, diese ermutigen und sie unterstützen, diese einzufordern. Deshalb treten wir weiter für eine allgemeine und regelmäßige Beratung zum Thema Arbeitsrecht, finanziert durch den StuRa, ein.

    Perspektivisch braucht es auch für studentische Beschäftigte an der Universität einen Arbeitsbedingungen und Arbeitsvergütung regelnden Tarifvertrag, wie es ihn heute schon in Berlin gibt. Nur so kann der weit verbreiteten Willkür im Umgang mit wissenschaftlichen Hilfskräften allgemein und dauerhaft ein wirksamer Riegel vorge-schoben werden.

    Gleichstellung

    Als feministischer und emanzipatorischer Studierendenverband setzen wir uns für Gleichstellung ein. Das bedeutet für uns auch schwangere Studierende und Studierende mit Kind besonders zu schützen und zu unterstützen. Pflichtveranstaltungen sollen daher nicht länger auf die Abendstunden gelegt werden, so dass vor allem Studierende mit Kind diese besuchen können. Außerdem fordern wir eine an die jeweilige Fachrealität angepasste Frauenquote für Professor*innen und den akademischen Mittelbau.

    Gleichstellung heißt für uns aber auch die Gleichstellung von Menschen mit chronischer Krankheit. Als Reaktion darauf braucht es hier einen aktiven Nachteilsausgleich um Chancengleichheit herzustellen. So sollten beispielsweise Unterlagen und Skripten von Dozierenden für Blinde in Brailleschrift zur Verfügung gestellt werden. Hörgeschädigte und in ihrer physischen Schreibfähigkeit Eingeschränkte müssen die regulären Skripten ausgehändigt bekommen oder einen Schriftdolmetscher zur Seite gestellt bekommen. Außerdem muss für diese ein Zuschlag an Prüfungszeit erfolgen. Wenn Rollstuhlfahrer an einer Veranstaltung teilnehmen wollen, die zunächst in einem Raum stattfinden soll, der nicht barrierefrei ist, dann muss der Tausch des Hörsaal oder des Seminarraums Standard sein.

    Studierende mit Sprachverständnisproblemen sollten durch die Aushändigung von Skripten unterstützt werden.

    Geld für Lehre statt vermeintliche Exzellenz

    Die Exzellenzinitiative versagt in doppelter Hinsicht: Weder trägt sie zur Verbesserung der Lehre bei, da eine Förderung von Lehre im Rahmen der Exzellenzinitiative schlicht nicht vorgesehen ist; zudem verfehlt sie selbst ihr ureigenes Ziel, die Wissenschaft nachhaltig zu stärken, da Forschung durch sie stets nur selektiv und zeitlich begrenzt gefördert wird. Diese Geldspritzen für einzelne vermeintliche Elite-Einrichtungen verstärkt die Unterfinanzierung aller deutschen Hochschulen. Denn was einigen wenigen hier gegeben wird, fehlt in der Grundfinanzierung der anderen.

    Wir lehnen die Exzellenzinitiative ab und fordern stattdessen eine ausreichende Grundfinanzierung aller Universitäten und Hochschulen bundesweit. Eine solche Grundfinanzierung würde gerade auch der Lehre gut tun.

    Das Beispiel Baden-Württemberg zeigt, wie dringend notwendig dies ist. Hier sind durch die Umstrukturierung der Qualitätssicherungsmittel (QSM) zahlreiche Mittel für die Lehre verloren gegangen. Denn einerseits fiel die gesetzliche Bindung an die Lehre weg, andererseits kann nun das Rektorat darüber verfügen, welches das Geld lieber in bauliche Prestigeobjekte steckt. Darunter leidet die Qualität der Lehre, beispielsweise sind die Öffnungszeiten vieler Bibliotheken massiv reduziert worden. Uns passt diese Entwicklung nicht, wir wollen das ändern. Geld in die Lehre statt in vermeintliche Elite!

    Uni für Geflüchtete öffnen!

    Ständig wird in der Öffentlichkeit über die Integration von Geflüchteten geredet. Allzu oft wird aber nichts dafür getan, oder den Geflüchteten werden sogar Steine in den Weg gelegt, etwa wenn zu wenig Sprachkurse für Geflüchtete angeboten werden oder sie keiner Arbeit nachgehen dürfen. Auch an der Hochschule existieren strukturelle Hürden für Geflüchtete.

    So ist etwa die Aufklärung über die Studienmöglichkeiten für Geflüchtete unbefriedigend. Auch bestehen sprachliche und finanzielle Hürden. In den letzten Semestern konnten wir über die Verfasste Studierendenschaft positive Entwicklungen vorantreiben:

    Es existieren mittlerweile ein Härtefalltopf zur Finanzierung von Studierenden mit Fluchterfahrung und Anlaufstellen für Geflüchtete an der Uni.

    Doch weiterhin bestehen viele Probleme. Viele Verbindungen und insbesondere Burschenschaften verstärken diese auch noch zusätzlich, indem sie als rassistische, sexistische und klassistische Institutionen weiter Einfluss ausüben. Wir sagen: Die Situation ist noch lange nicht gut genug, wir müssen weiterhin Druck für eine Öffnung der Hochschulen machen. An Universitäten als Orte der Aufklärung ist Platz für alle Menschen, aber keiner für Vorurteile und Rassismus!

    Gegen die Verschulung des Studiums

    Anwesenheitslisten sind bereits jetzt nur in seltenen Fällen rechtlich gestattet. Allerdings besteht sehr wenig Wissen über die rechtlichen Grundlagen zu Anwesenheitslisten. Über das Referat für Lehre und Lernen zusammen mit anderen Aktiven haben wir das regelmäßige, illegale Führen von Anwesenheitslisten im StudierendenRat zum Thema gemacht und sind auch weiterhin der Garant dafür, dass weiter an der fast vollständigen Abschaffung von Anwesenheitslisten im Studium gearbeitet wird. Der StuRa und die gesamte Verfasste Studierendenschaft muss hier dauerhaft aufklärend tätig werden und den Dozierenden Druck machen, ihre Praxis der Führung von Anwesenheitslisten  einzustellen. Doch wir wollen noch weitergehen: Die im Zuge der Bologna-Reform eingeführte verschulten Prüfungsordnungen mit ihren festen Plänen stellen eine deutliche Verschlechterung des Studiums dar. Studieren wird hier rein auf wirtschaftliche Verwertbarkeit reduziert. Zeit, individuellen fachlichen und sonstigen Interessen nachzugehen, sowie zur Selbstfindung fehlt meistens. Doch Studierende sind keine passiven Konsument*innen. Sie müssen nicht einfach belehrt werden, sondern sind selbst Akteure des Wissenschaftsbetriebs. Wir fordern daher, dass von Studierenden selbstorganisierte Seminare zukünftig in begrenzten Umfang angerechnet und mit Credit Points verbucht werden können.

    StuRa-Wahlen 2016: Vom 14.-16. Juni den SDS wählen!

    Die Linke.SDS Heidelberg ist die sozialistisch-demokratische Hochschulgruppe in Heidelberg. Wir sind Studierende aus Heidelberg, die sich an ihren Hochschulen und darüber hinaus für demokratische und gerechte Gesellschaft einsetzen. Hierbei verstehen wir unsere Forderungen für eine Verbesserung der Studienbedingungen auch als Teil des Kampfes gegen den marktradikalen Umbau unserer Gesellschaft, gegen Sozialabbau, Ausgrenzung und Diskriminierung.

    Wir verstehen uns als feministische und antimilitaristische Gruppe. Ein Thema, mit dem wir uns jedes Semester erneut auseinandersetzen müssen, sind Proteste und Blockaden gegen Nazi-Aufmärsche.

    Zur Partei DIE LINKE pflegen wir ein kritisch-solidarisches Verhältnis. Manche von uns sind dort Mitglied, andere nicht. Die Arten wie wir uns für unsere Ziele einsetzen sind vielfältig: Wir veranstalten Lesekreise, besuchen und organisieren Demonstrationen und arbeiten aktiv im StuRa und den Referaten der studentischen Selbstvertretung mit.selbstorganisierte Seminare zukünftig in begrenzten Umfang angerechnet und mit Credit Points verbucht werden können.

    Semesterstart des SDS

    Viele Möglichkeiten beim SDS im neuen Semester einzusteigen

    Auch wieder im neuen Semester gibt es viele Möglichkeiten beim SDS Heidelberg mitzumachen. Die rassistische Welle in Deutschland, das Fortbestehen der Austeritäts- und Ausgrenzungspolitik und die dringende Notwendigkeit einer demokratischen und solidarischen Alternative stellen für den SDS wieder zahlreiche Aufgaben, bei welchen wir uns über alle Mitstreiter*innen und Interessierte freuen.

    Donnerstag, 28.04., 19:00 Uhr: Offenes Treffen mit Input zum Thema "Niemand braucht Elite - Kritik der Exzellenzinitiative"

    Montag, 02.05., 19:00 Uhr: Offenes Treffen mit Input zum Thema "Krise der Linken und neue Rechte Strömungen in Ungarn"

    Unsere Treffen finden immer im StuRa-Büro, Albert-Ueberle-Str. 3-5 statt.

    Samstag, 30.04.: Gemeinsam WiderSETZEN - Blockade des AfD-Parteitags in Stuttgart

    Sonntag, 01.05.: 1. Mai-Demo in Heidelberg

    Samstag, 07.05.: Lesekreis-Seminar - Manifest der Kommunistischen Partei

    Mittwoch, 25.05.: "Sommer, Sonne, Sozialismus" - SDS-Grillfest

    Auch nach dem Semesterstart stehen viele Projekte des SDS an: im Juni sind StuRa-Wahlen, nach unserem Lesekreis zum Kommunistischen Manifest werden wir uns ein neues Lesekreis-Thema suchen und parallel sind wir in zahlreichen Referaten der Verfassten Studierendenschaft aktiv – derzeit das Referat für Politische Bildung, für Soziales und für Öffentlichkeit. Weitere werden hoffentlich bald dazukommen. Ihr seht also: es gibt viele Möglichkeiten beim SDS Heidelberg aktiv zu werden.

    Blockupy im StuRa

    Eine kurze Bilanz

    Nachdem wir im Sommersemester 2015 uns viel in unserer hochschulpolitischen Arbeit mit dem Thema Blockupy beschäftigt haben, möchte wir hier eine kurze Zwischenbilanz zu den Ereignissen abgeben.

     

    Vorgeschichte

     

    Das Referat für Politische Bildung – unter anderem besetzt durch Alexander Hummel aus unserer Gruppe – hat in den Wintersemesterferien eine Podiumsdiskussion und einen Bus zu den Blockupy-Protesten am 18.03 in Frankfurt finanziert. Dieser Bus kam zustande auf die Nachfrage eines Studierenden aus der Fachschaft Geographie. Das Referat für Politische Bildung vernetzte diesen mit der Interventionistischen Linken (IL) Mannheim sowie der antifaschistischen Studi-Gruppe Akut (+C), die ebenfalls planten nach Frankfurt zu Blockupy zu mobilisieren. Die Gruppen und der Studi organisierten dann selbstständig die Podiumsdiskussion und den Bus, die das Referat für Politische Bildung finanzierte.

    Anfang März gab es eine kontroverse Podiumsdiskussion, in der alle denkbaren allgemeinen Positionen zu den Blockupy-Protesten vertreten wurden: zu den Protesten zu fahren, es sein zu lassen oder es einfach spontan zu entscheiden, weil irgendwie gibt es ja für beides gute Argumente. Der Raum der Podiumsdiskussion in der ZEP war voll und die Podiumsdiskussion damit ein voller Erfolg

    Am 18.03 fuhr dann dieser Bus von Heidelberg über Mannheim nach Frankfurt. Er war vollbesetzt uns insofern auch ein voller Erfolg.

     

    Skandalisierung und Kampf der Pressemitteilungen

     

    Nachdem es am Morgen des 18.03. außerhalb des Aktionskonsenses des Blockupy-Bündnisses zu Ausschreitungen in Frankfurt gekommen war, wo etwa 200 Personen beteiligt waren, veröffentlichte der RCDS Heidelberg noch am selben Abend eine Pressemitteilung, in der er den Bus skandalisierte. Es folgten mehrere Pressemitteilungen unter anderem von der LHG Heidelberg, dem SDS Heidelberg, dem RCDS Baden-Württemberg und den Jusos Baden-Württemberg. Auch die Presse griff das Thema auf: Rhein-Neckar-Zeitung und Ruprecht berichteten, die RNZ auch mehrfach. Das Thema war mitten in den Semesterferien – also ein Zeitpunkt wo gewöhnlich in der HoPo nichts passiert – das große hochschulpolitische Thema – so weit, so ungewöhnlich.

    Während dieser Aufregung gingen auch die ersten Nachfragen der Universitätsleitung ein. Man hörte, dass der Rektor das Thema ganz oben auf die Prioritätsliste setzen ließ. Vordergründig nahm die Universität ihre Rechtsaufsichts-Pflicht war, zu prüfen ob alle Aktivitäten der Verfassten Studierendenschaft auch tatsächlich im Rahmen ihres politischen Mandats lagen. Hintergründig muss natürlich erwähnt werden, dass Rektor Eitel sich schon im Bildungsstreik 2009 als ein großer Gegner studentischer Mitbestimmung und Demokratie an der Uni herausgestellt hatte.

    Die Wellen die der Bus nach Frankfurt schlug, reichten schließlich sogar bis in den Landtag. Die Landtagsabgeordnete Sabine Kurtz (CDU) stellte schließlich eine Nachfrage bei dem durch Theresia Bauer grün geführten Wissenschaftsministerium, ob sie denn von den Aktivitäten der VS in Heidelberg wüsste und wie sie diese bewertete. Schließlich sah sich Theresia Bauer selbst dazu genötigt auf die Frage zu antworten. Die Provinzposse im Landtag dauerte ganze 12 Minuten. Die Frage, wie Sabine Kurtz überhaupt über den Bus aus Heidelberg nach Frankfurt wusste, drängt sich hier auf. Zwar sind die Protokolle darüber alle öffentlich im Internet einsehbar, aber das Büro der Abgeordneten Kurtz wird kaum die Zeit haben, die Protokolle aller Gremiensitzungen der studentischen Selbstverwaltung in Baden-Württemberg sich durchzulesen. Woher es die Abgeordnete Kurtz genau wusste, wissen wir natürlich auch nicht. Klar ist aber auch das RCDS und CDU natürlich beste Verbindungen zueinander haben.

     

    Die Debatte im StuRa

     

    In den Semesterferien tagte der StuRa nicht. Es dauerte daher einige Wochen bis das Thema in das höchste beschlussfassende Gremium der studentische Selbstverwaltung getragen wurde. Zunächst gingen zwei Anträge von konservativer Seite ein, ein Positionierungsantrag sowie ein Rückholungsantrag. Während der Positionierungsantrag das Blockupy-Bündnis und die Referenten, welche den Bus zu verantworten hatten teils direkt und teils indirekt mit allerhand Vorwürfen überzogen und am liebsten aus dem StuRa eine Art Verfassungsschutz 2.0 gemacht hätten, indem alle Gruppen mit denen dieser koopieriert eine umfassenden Prüfung unterzogen werden, war der Rückholungsantrag sogar noch dreister: wäre dieser nämlich durchgegangen wären die OrganisatorInnen des Busses auf ihren Kosten sitzen geblieben und der StuRa zugleich als Bündnispartner für Außenstehende umfassend delegitimiert wurden. Wer möchte denn Geld bei einem Gremium beantragen, wenn nachdem die Kosten entstanden sind, die Zusage auf Kostenübernahme einfach wieder zurückgezogen wird?

    Wir als SDS formulierten einen Gegenantrag den ihr hier findet. Schließlich gab es noch einen Kompromissantrag, dem Mitreferenten von unserem Genossen Alexander gestellt wurde.

    Die Debatte im StuRa zog sich dann aus meheren Gründen über Wochen hin. Einfach nur traurig war dabei die Einstellung einiger Personen im StuRa, die am liebsten nie darüber diskutiert hätten und durch Geschäftsordnungsanträge eine Diskussion über das Thema über mehrere Wochen konsequent zu verhindern wussten.

    Schließlich ging der Kompromissantrag von Felipe durch, den wir als SDS auch mittragen können. Wenn auch nicht unsere weiterreichende Position zu Blockupy durchging, sehen wir unsere Arbeit im StuRa hier durchaus als Erfolg. Ohne unseren Gegenantrag wäre der Kompromissantrag nie gestellt worden und der StuRa hätte eine absolut bewegungsfeindliche und aus unserer Sicht das Gremium selbst gefährliche Position beschlossen.

    Der Rückholungantrag wurde vor der entscheidenden StuRa-Sitzung bereits zurückgezogen.


    Was noch aussteht: die rechtliche Bewertung durch Uni und Ministerium

     

    Zwar hat die Unileitung mittlerweile mehrere Anfragen an die Vorsitzenden der Verfassten Studierendenschaft und die Referatekonferenz gestellt, die auch alle ausfhührlich beantwortet wurden, aber eine umfassende rechtliche Einschätzung der Universität bezüglich des Busses liegt immer noch nicht vor. Aus den bestehenden Anfragen geht aber hervor, dass die Unileitung mindestens große Zweifel daran hat, ob die Finanzierung des Busses zu den Protesten im Rahmen des politischen Mandats der Studierendenschaft war. Die Referatekonferenz, der StuRa und wir sehen das anders, finden aber die Einschätzung der Universität auch wenig verwunderlich. Schließlich war Rektor Eitel noch nie ein Freund der studentischen Mitbestimmung.

     

     

     

    Erklärung zur StuRa-Wahl WS14/15

    Die Linke.SDS Heidelberg tritt nicht bei den kommenden Studierendenrats-Wahlen an. In der letzten Legislaturperiode war unsere Genosse Johannes für uns im StuRa aktiv. Im Laufe eines Jahres entstanden so die Verwaltungs- und Organisationsstrukturen der neuen Verfassten Studierendenschaft. Leider verlief der Prozess der Etablierung der neuen Studierendenvertretung entgegen unsereren Erwartungen sehr zäh und bürokratisch. Darüber hinaus spielt der StuRa innerhalb der Gremien der Verfassten Studierendenschaft inzwischen eine eher passive Rolle. Es ist unser Wille, die Hochschulpolitik an der Uni Heidelberg in Zukunft mehr auf aktiv gestaltende Art und Weise mitzuprägen, statt wie bisher eher passiv auf von anderen Gremien erarbeitete Anträge zu reagieren, sie anzunehmen oder abzulehnen.

    Zu diesem Zweck haben wir beschlossen, ab sofort vor allem in den verschiedenen Referaten der Verfassten Studierendenschaft mitzuarbeiten, die im Verlauf des vergangenen Jahres vom StuRa eingerichtet wurden. Dort nämlich sehen wir die besseren Möglichkeiten, die Universität im Sinne der Studierenden zu gestalten.

    Wir vom SDS Heidelberg ziehen uns also nicht etwa aus der Verfassten Studierendenschaft zurück, sondern wählen vielmehr einen neuen, effizienteren Weg, uns in ihr zu engagieren. 

    Die Wahl unseres Genossen Alexander in diesem November zum Referenten für politische Bildung sehen wir als einen wichtigen Schritt auf unserem neuen Weg. Bei unserer Arbeit in den Referaten geht es uns unter anderem um die Politisierung der Studierenden und die Demokratisierung der Hochschule. Alleine werden wir diese Ziele nicht erreichen können. Hierfür wollen wir mit den Aktiven in der Verfassten Studierendenschaft zusammen arbeiten.

    Für die kommende StuRa-Wahl möchten wir vom SDS Heidelberg keine Wahlempfehlung abgeben. Stattdessen rufen wir dazu auf, Euch an unserer Seite in den für alle offenen Gremien der Verfassten Studierendenschaft zu engagieren. 

    Wartet nicht auf eure Vertreter, vertretet Euch selbst!

    Offene Treffen und Lesekreis im Wintersemester

    Der SDS Heidelberg veranstaltet zum Semesterstart zwei offene Treffen. Das Erste findet am Mittwoch den 22.10, das Zweite am Donnerstag den 30.10 statt. Immer um 19.00 Uhr im StuRa-Büro in der Albert-Überle-Straße 3-5.
    Wir freuen uns auf Euer Kommen!

    Bei unserem ersten offenen Treffen starten wir auch mit unserem Lesekreis für dieses Semester: Wir lesen "Sozialismus" von Georg Fülberth erschienen im Papyrossa Verlag. Infos zum Buch findet ihr hier:
    s445925490.e-shop.info/shop/article_430-2/Fülberth%2C-Georg%3A-%3CBR%3ESozialismus.html

     

    Übrigens: alle unsere Treffen sind offen. Das heißt auch wenn ihr an keinem der beiden Termine Zeit habt, könnt ihr gerne mal vorbei schauen. Der einzige Unterschied besteht dann darin, dass wir vielleicht nicht gleich ganz so viel Zeit haben werde, euch alles zu erklären. Ihr seid dann aber trotzdem definitiv willkommen!

    Neuer Termin - "Warum es im Kapitalismus immer wieder zu Krisen kommen muss"

    Montag, 06. Juli 2014 neuer Termin für Vortrag über die Krisenanfälligkeit des Kapitalismus mit Resgar Beraderi

    Nachdem wir im Juni unsere geplante Veranstaltung "Warum es im Kapitalismus immer wieder zu Krisen kommen muss" leider verschieben mussten, haben wir nun einen neuen Termin gefunden: der Vortrag und die Diskussion mit Resgar Beraderi wird am Montag, den 07. Juli um 19:00 Uhr stattfinden. Ort der Veranstaltung wird die Neue Uni, HS 04 sein.


    Hier noch einmal der Veranstaltungstext:

    "Die Ideen der Ökonomen und Philosophen, seien sie richtig oder falsch, sind mächtiger, als man im allgemeinen glaubt. Tatsächlich gibt es nicht viel anderes, das die Welt beherrscht. Zwar schießt der Ökonom John Maynard Keynes mit dieser Aussage über das Ziel hinaus. Doch richtig ist, dass wer die Grundlagen zahlreicher politischer Debatten verstehen möchte, die dahinter stehenden Theorien kennen sollte. 
    In innerlinken ökonomischen Debatten sind das vor allem zwei: der Marxismus und der Keynesianismus. Beide Ansätze zeichnen sich dabei dadurch aus, dass sie Krisen als etwas dem Kapitalismus inhärentes sehen. Die Krise gehört damit zum Kapitalismus wie der Vulkanausbruch zum Vulkan. In der Veranstaltung sollen die nötigen theoretischen Kenntnisse zur Erklärung dieser Krisenanfälligkeit des Kapitalismus geliefert werden.

    || Eintritt frei ||

    Facebook Veranstaltung: https://www.fac<wbr></wbr>ebook.com/events/3503963851163<wbr></wbr>60/?ref_newsfeed_story_type=<wbr></wbr>regular

     

     

    Verschoben! – Warum es im Kapitalismus immer wieder zu Krisen kommen muss

    Veranstaltung musste leider verschoben werden. Neuer Termin wird noch geklärt.

    Leider mussten wir unsere für den 16. Juni geplante Veranstaltung "Warum es im Kapitalismus immer wieder zu Krisen kommen muss. Eine theoretische Einführung" mit Resgar Beraderi auf einen der kommenden Montage verschieben. Der neue genaue Termin wird noch bekannt gegeben. Wir freuen uns euch dann dort zu sehen!

    Krise überall

    Kritische Veranstaltungsreihe des SDS im Sommersemester

    Der SDS Heidelberg organisiert hat für das Sommersemester unter dem Titel "Krise überall" eine Kritische Veranstaltungsreihe organisiert, in der wir uns mit den vielen Krisen unserer Zeit beschäftigen möchten. Die Veranstaltungen sind für jedermann offen. Hier die Veranstaltungen:

    •  28. April | 19:30 | Forum am Park, Poststr. 11
      Wohnen in Heidelberg in der Krise

      Podiumsdiskussion mit Caren Lay (stellvertretende Fraktionsvorsitzende und wohnungspolitische Sprecherin der Linksfraktion im Bundestag), Sahra Mirow (LINKE Heidelberg), Hilde Stolz (Bunte Linke Heidelberg) und Eser Altun vom Heidelberger SDS. Gemeinsame Veranstaltung mit DIE LINKE Heidelberg.

    • 6. Mai 2014 | 19 Uhr | Hörsaal 7, Neue Uni, Grabengasse 3-5 

      Dr. Athanasios KarathanassisKapitalismus, Wachstum und Naturzerstörung. Einblicke und Ausblicke zur Krise gesellschaftlicher Naturverhältnisse-

      Wenn von Naturzerstörungen, vom Klimawandel oder Umweltschutz die Rede ist, geht es sowohl in öffentlichen Diskursen als auch im wissenschaftlichen Mainstream zumeist um Fragen der technischen „Beherrschbarkeit“ von Natur, wobei insbesondere die Steigerung der Energie- und Ressourceneffizienz thematisiert wird, um politische Forderungen oder um normative und moralische Leitbilder, aus denen die Schonung der Natur folgen soll.

      Eine zumeist ausgeblendete oder verkürzt gestellte Frage ist die nach den politisch-ökonomischen Ursachen der krisenhaften Naturverhältnisse oder anders gefragt: In welchem Zusammenhang steht die Praxis des kapitalistischen Systems und die ihr zu Grunde liegenden Logiken mit den gegenwärtigen Prozessen des Naturraubbaus und der Vernichtung der natürlichen Lebensgrundlagen?

      Dr. Karathanassis ist Politik- und Sozialwissenschaftler und Lehrbeauftragter an der Leibniz Universität Hannover (LUH) und der Universität Hildesheim. Seine Arbeitsschwerpunkte sind Politische Ökonomie, Globalisierung, gesellschaftliche Naturverhältnisse, gesellschaftliche Struktur- und Krisenentwicklungen und soziale Bewegungen. Er ist Experte für das Verhältnis zwischen Kapitalismus und den gegenwärtigen Prozessen des Naturraubbaus und der Vernichtung der natürlichen Lebensgrundlagen.

       

    • 3. Juni | 19 Uhr Hörsaal 7, Neue Uni, Grabengasse 3-5
      Michael Demleitner:
       Der Staat vs. die Krise: Technische Be- und Überwältigung durch Überwachung und Repression

      Ein Querschnitt durch die Themen Vorratsdatenspeicherung, Polizeidatenbanken und autoritäre staatliche Krisenbewältigung. Eine Veranstaltung in Kooperation mit Rote Hilfe e.V.

    • Ursprünglicher Termin 16. Juni 19 Uhr Hörsaal 7, Neue Uni, Grabengasse 3-5 

      Verschoben! Neuer Termin wird noch bekannt gegeben

      Resgar Beraderi: Warum es im Kapitalismus immer wieder zu Krisen kommen muss. Eine theoretische Einführung

      „Die Ideen der Ökonomen und Philosophen, seien sie richtig oder falsch, sind mächtiger, als man im allgemeinen glaubt. Tatsächlich gibt es nicht viel anderes, das die Welt beherrscht. Zweifellos schießt Keynes mit dieser Aussage über das Ziel hinaus. Doch richtig ist, dass wer die Grundlagen zahlreicher politischer Debatten verstehen möchte, sollte die dahinter stehende Theorien kennen.
      In innerlinken ökonomischen Debatten sind das vor allem zwei: der Marxismus und der Keynesianismus. Beide Ansätze zeichnen sich dabei dadurch aus, dass sie Krisen als etwas dem Kapitalismus inhärentes sehen. Die Krise gehört damit zum Kapitalismus wie der Vulkanausbruch zum Vulkan. In der Veranstaltung sollen die nötigen theoretischen Kenntnisse zur Erklärung dieser Krisenanfälligkeit des Kapitalismus geliefert werden. Insofern die Zeit genügt werden wir uns auch noch der Frage widmen, welchen der beiden Großen – Keynes oder Marx – denn man den nun bevorzugen sollte.



    Reißt die Hochschulzugangshürden ein!

    Warum Auswahlprüfungen für die Hochschule nicht gerecht sind

    Der ruprecht, die Heidelberger Studierendenzeitung, fragte uns vor 2 Wochen ob wir nicht für sie einen Contra-Beitrag zum Thema ob sogenannte Eignungsfeststellungsverfahren bei der Studienplatzvergabe gerecht wären, schreiben könnten. Das ließen wir uns nicht zwei mal sagen und lieferten einen Contra-Beitrag, der es auch jetzt in die neue Ausgabe des ruprecht hinein geschafft hat. Wir dokumentieren den Beitrag hier in der ungekürzten Fassung. Autor war Alexander Hummel. Der Text wurde anschließend von der gesamten Heidelberger SDS-Gruppe abgesegnet.

     

    Auswahl- und Eignungsfeststellungsverfahren zur Studienplatzvergabe sind zwar manchmal gut gemeint, aber an der Ungerechtigkeit bei der Studienplatzvergabe ändern sie nichts. Sicher ist es ein erster Schritt einzusehen, dass die Verwehrung eines Studienplatzes wegen eines verfehlten Numerus Clausus (NC) eine große Ungerechtigkeit ist, doch Aufnahmeprüfungen machen das Problem nicht kleiner. Denn nicht in der Art und Weise, wie der Eintritt zur Hochschule selektiert wird, wurzelt die Ungerechtigkeit, sondern dass überhaupt eine Selektion stattfindet, ist der Skandal.

     

     

    Schon seit Jahrzehnten ereignet sich Jahr für Jahr für tausende AbiturientInnen die gleiche Tragödie. Während die einen glücklich sind, ihren Wunschstudienplatz in ihrem Wunschstudienort ergattert zu haben, müssen die Unglücklichen anderen auf unliebsame Alternativen ausweichen: Politikwissenschaft an der Katholischen Hochschule Eichstätt-Ingolstadt anstatt im hippem Berlin, Wirtschaftsrecht in Lüneburg anstatt Jura im renommierten Heidelberg, Agrar- und Forstwissenschaft an der Hochschule statt Biologie an der Uni oder auch Rettungsassistentenausbildung statt Medizinstudium.

    Für viele bedeutet ein Ausweichen auf solche Alternativen der Anfang eines verpatzten Studiums. Nicht wenige sitzen frustriert und unmotiviert in den Seminaren, weil sie nun etwas studieren, worin sich ihre Interessen nicht widerspiegeln. Die während der Schulzeit noch erhoffte Selbstverwirklichung im Studium bleibt auf der Strecke. Mit dem fehlenden Interesse verschlechtern sich auch die Noten. Nicht wenige flüchten sich in Ablenkungen, womit sie dann auch ungewollt länger für ihr Studium brauchen.

    Dieser Missstand wurzelt in den 60ern und frühen 70er Jahren. Damals wurden in bisher ungekannten Ausmaß Menschenmengen der Hochschulzugang ermöglicht. Nicht mehr nur die Oberschicht und ein winziges Bildungsbürgertum schickte seine Kinder zum studieren, sondern auch in den Mittelschichten wurde studieren zur Normalität. Eine Welle der Bildungsexpansion fegte über das Land. Jedoch konnte der Ausbau der Hochschulkapazitäten mit den wachsenden Studierendenzahlen nicht mithalten.

    Um dem Studierendenansturm Herr zu werden, erlaubte das Bundesverfassungsgericht 1972, dass Hochschulen zukünftig StudienplatzbewerberInnen ablehnen durften, wenn diese einem intern festgelegten NC nicht entsprachen. Doch der NC sollte nur bei tatsächlichen „Kapazitätsengpässen“ zulässig sein. Das sogenannte Numerus-clausus-Urteil war als Provisorium gedacht bis die Hochschulen und Universitäten im erforderlichen Maß weiter ausgebaut waren. Den Verfassungsrichtern war nämlich klar, dass mit einer solchen Regelung das „Bürgerrecht auf Bildung“ erheblich beschnitten wurde. Die mit dem Abitur erworbene Hochschulzugangsberechtigung war damals noch kein leeres Versprechen, sondern ein Recht wofür der Staat zu garantieren hatte.

    Doch die Hochschulen wurden nicht im erforderlichen Maß ausgebaut. Das Provisorium wurde zur Dauerregelung, die bis heute bestand hat. Aufnahmeprüfungen wären zu Zeiten des Numerus-Clausus-Urteils undenkbar gewesen. Es wäre als eine illegale Beschränkung des Rechts auf Bildung angesehen worden. Das Recht musste sich seit damals dem faktischen Lauf der Geschichte beugen. Illegal sind Aufnahmeprüfungen heute nicht mehr. Doch illegitim sind sie noch immer und dass sie faktisch das Recht auf Bildung verwehren, hat sich bis heute nicht geändert.

    Mit den hochschuleigenen Eignungsfeststellungsverfahren wird der immerhin relativ transparente NC durch ein intransparentes bürokratisches Monstrum ergänzt. Zwar ist dieses bürokratische Monstrum für viele der letzte Hoffnungsschimmer, an den sie sich klammern, wenn der eigene Schulabschluss nicht für das Wunschstudium auszureichen scheint, aber für die meisten wird sich auch dieser Hoffnungsschimmer in Luft auflösen. Die wochen- bis monatelange Vorbereitung auf die Aufnahmeprüfung war dann umsonst.

    Aufnahmeprüfungen für das Studium gehören abgeschafft. Genauso wie der NC als Hochschulzulassungskriterium. Was es stattdessen braucht, ist ein Rettungspaket für Hochschulen und Studierende, mit dem der Unterfinanzierung der Hochschulen ein Ende gesetzt wird, die Studienplatzkapazitäten ausgebaut werden und dem Recht auf Bildung endlich wieder Geltung verschafft wird.

     

     

    Die Linke.SDS tritt zu den StuRa-Wahlen an

    Liste 10 wählen heißt SDS wählen

    Ja – auch wir tun es! Auch der SDS tritt zu den ersten Wahlen zur Verfassten Studierendenschaft seit über 35 Jahren an. Denn mit dem historischen Moment der Wiedereinführung der Verfassten Studierendenschaft gibt es auch endlich wieder auch wirklich was an der Uni zu wählen, etwas was wirklich auch Einfluss hat, etwas was die Uni merklich verändern kann. Da wollen wir natürlich dabei sein und dafür sorgen, dass der zukünftige Studierendenrat in eine linke Bewegung geht. Dafür brauchen wir aber eure Stimme.

     

    "Und warum sollte ich meine Stimme nun gerade dem SDS geben?"

     

    Lassen wir die Inhalte für sich sprechen:
    Eines unserer Kernthemen wird die Wohnungsnot sein. Mit Protest im Bündnis "Studis gegen Wohnungsnot – Heidelberg" und mit kritischen und klugen Positionen zum Thema im StuRa wollen wir Druck auf die Entscheidungsträger aufbauen, damit es endlich mehr Wohnheimplätze und mehr Sozialen Wohnungsbau für uns Studis gibt. Wohnen darf nicht Luxus sein! Wohnen darf keine Ware sein!

    Ebenfalls wollen wir uns gegen Rüstungsforschung und für die Zivilklausel einsetzen. Wenn auch oft gesagt wird, es gäbe keine Rüstungsforschung an der Universität Heidelberg, ist das noch längst nicht sicher. Und selbst wenn es so wäre, gilt es zu verhindern, dass zukünftig sich Rüstungsforschung an der Uni Heidelberg sich ausbreitet. Deshalb wollen wir ein Verbot jeglicher Rüstungsforschung an der Universität Heidelberg in die Universitätssatzung hinein schreiben. Um genügend Druck aufzubauen, dass eine solche Forderung umgesetzt wird, brauch es einige Zeit. Diesen Druck wollen wir mit aufbauen. 

    Zudem ist es uns ein ein günstigeres Semesterticket ein Anliegen. Hier stellen wir uns ein Modell einer solidarischen Finanzierung vor – alle bekommen ein Semesterticket, alle zahlen dafür ein und am Ende wird es für alle günstiger.

    Weitere Forderungen von uns findet ihr auf unserem Plakat (siehe Bild oben) oder auch in unserer offiziellen Selbstdarstlelung: http://www.fsk.uni-heidelberg.de/stura-vorstellung/10

    Vom 18.-20. November sind StuRa-Wahlen. Wählt Liste 10! Wählt links! Wählt den SDS!

    Demokratie an der Hochschule? Mehr als Verfasste Studierendenschaft!

    Vortrag und Diskussion am 08. Mai mit Nicole Gohlke (Hochschulpolitische Sprecherin der Linksfraktion im Bundestag)

    Mit der Wiedereinführung der Verfassten Studierendenschaft wurde eine zentrale Forderung studentischer Protestbewegungen der letzten Jahrzehnte umgesetzt. Die Studierenden der Hochschulen in Baden-Württemberg können damit ihre Interessen jetzt offiziell selbst vertreten und müssen sich nicht länger von ihren Rektoren vertreten lassen – ein großer Fortschritt für die Demokratisierung an den Hochschulen in Baden-Württemberg! 

    Die Studierenden bekommen endlich wieder eine eigene offizielle Stimme im Rahmen ihrer Hochschule. Dennoch handelt es sich dabei nur um die Angleichung an den bundesdeutschen undemokratischen Normalzustand. Auch mit Verfasster Studierendenschaft liegt die Entscheidungsgewalt immer noch im Wesentlichen bei Professoren, Rektorat und Hochschulräten. Die anderen Statusgruppen an der Hochschule – akademischer Mittelbau, Angestellte in Technik und Verwaltung und Studierende – bleiben unterrepräsentiert.  

    Die Verfasste Studierendenschaft kann nur als erster Schritt einer Demokratisierung der Hochschulen gesehen werden. Doch wie kann es danach weiter gehen? Wer soll zukünftig entscheiden, woran geforscht wird? Wer bestimmt, was in Studien- und Prüfungsordnungen steht? Wie kann echte Demokratie an der Hochschule verwirklicht werden? Über diese und anderen Fragen wollen wir mit Nicole Gohlke, der Hochschulpolitischen Sprecherin der Linksfraktion im Bundestag, diskutieren.

    08. Mai, 16:00 Uhr; Neue Uni, HS 14, Grabengasse 3-5

     

    Demokratie an der Hochschule? Mehr als Verfasste Studierendenschaft!

    Vortrag und Diskussion am 08. Mai mit Nicole Gohlke (Hochschulpolitische Sprecherin der Linksfraktion im Bundestag)

    Mit der Wiedereinführung der Verfassten Studierendenschaft wurde eine zentrale Forderung studentischer Protestbewegungen der letzten Jahrzehnte umgesetzt. Die Studierenden der Hochschulen in Baden-Württemberg können damit ihre Interessen jetzt offiziell selbst vertreten und müssen sich nicht länger von ihren Rektoren vertreten lassen – ein großer Fortschritt für die Demokratisierung an den Hochschulen in Baden-Württemberg! 

    Die Studierenden bekommen endlich wieder eine eigene offizielle Stimme im Rahmen ihrer Hochschule. Dennoch handelt es sich dabei nur um die Angleichung an den bundesdeutschen undemokratischen Normalzustand. Auch mit Verfasster Studierendenschaft liegt die Entscheidungsgewalt immer noch im Wesentlichen bei Professoren, Rektorat und Hochschulräten. Die anderen Statusgruppen an der Hochschule – akademischer Mittelbau, Angestellte in Technik und Verwaltung und Studierende – bleiben unterrepräsentiert.  

    Die Verfasste Studierendenschaft kann nur als erster Schritt einer Demokratisierung der Hochschulen gesehen werden. Doch wie kann es danach weiter gehen? Wer soll zukünftig entscheiden, woran geforscht wird? Wer bestimmt, was in Studien- und Prüfungsordnungen steht? Wie kann echte Demokratie an der Hochschule verwirklicht werden? Über diese und anderen Fragen wollen wir mit Nicole Gohlke, der Hochschulpolitischen Sprecherin der Linksfraktion im Bundestag, diskutieren.

    08. Mai, 16:00 Uhr; Neue Uni, HS 14, Grabengasse 3-5

     

    "Das kapitalistische Integrationsproblem nach Reinhard Opitz"

    Veranstaltung mit VVN und Daniel Bratanovic (Referent)

    Kapitalistisches Integrationsproblem – was ist das? Reinhard Opitz gibt eine konzise Antwort in Frageform: "Wie kommt man für ein Ausbeutungssystem eine ausreichende Massenbasis im eigenen Land?" Was spätestens dann zu einem gravierenden Problem wird, sobald einmal das allgemeine Wahlrecht durch die Arbeiterbewegung erkämpft worden ist. Von da an nämlich müssen Wahlergebnisse solcherart sichergestellt werden, als ob die Wähler nicht zur Wahl zugelassen seien.

    Reinhard Opitz ist den meisten als Faschismus-, bzw. Neofaschismusforscher bekannt. Die posthum erschienene dreibändige Edition "Liberalismus – Faschismus – Integration" versammelt allerdings unveröffentlichte Manuskripte, die anzeigen, daß Opitz Interessengebiet
    weitaus breiter gesteckt war, er jedoch immer von der Warte einer klaren und bestimmten Kritik am Kapitalismus ausging, gleich ob der sich in liberaler oder faschistischer Gestalt präsentierte. Ein zentrales Manuskpript in dieser Edition behandelt das Integrationsproblem ganz grundsätzlich. Dem Inhalt dieser unveröffentlichten und leider unvollendeten Schrift soll im Vortrag nachgespürt werden, um  anschließend einen Ausblick darüber zu wagen, was uns das alles noch sagen kann und was ergänzungsbedürftig erscheint.
     
    Die Veranstaltung findet im Hörsaal 1 der Neuen Uni statt.

    Kapitalismus vs. Demokratie

    3. großer Kongress des SDS in Köln

    Auf unserem Kongress „Kapitalismus vs. Demokratie“ vom 30. November bis 02. Dezember wollen wir den vielen offenen Fragen nachgehen, mit renommierten Wissenschaftlern ü̈ber die Thematik diskutieren und gemeinsam in vielen Workshops über Lösungen und Strategien nachdenken. Wir wollen dabei jedoch nicht allein auf der ökonomischen Ebene verbleiben. Die Krisenhaftigkeit und Widersprüchlichkeit des Kapitalismus wirkt sich auf viele Lebens- bereiche aus, auch in unserem Kongress soll sich diese vielfältige Problemstellung widerspiegeln. In vielen verschiedenen thematischen Blöcken sollen deswegen Themen wie Bildung, Ökologie, Feminismus und Krieg behandelt werden. In Workshops, Vorträgen und Diskussionen wollen wir uns ein umfassendes Bild verschaffen.

    Auch der SDS Heidelberg wird sich dort inhaltlich einbringen. Unter anderem bei unseren Workshops "Warum es im Kapialismus immer wieder zu Krisen kommen muss" (Freitag, 14 Uhr) und "Recht auf Protest! Ist Antikapitalismus illegal?" (Samstag, 14 Uhr).

    Von Heidelberg wird ein Bus nach Köln fahren, dieser wird für Hin- und Rückfahrt zusammen 10 Euro kosten. Bitte gebt bei der Anmeldung an, dass ihr den Bus nutzen möchtet und schreibt uns auch noch eine Mail an info@sds-heidelberg.de

     

    Weitere Infos und Anmeldung auf unserer Kongress-Homepage http://kapitalismusvsdemokratie.de/

     

    Offene Treffen im Wintersemester 2012/13

    Einladung an alle Interessierten und Sympathisant_innen

    Unsere Offenen Gruppentreffen dieses Semester:

    • Dienstag, 23.10.: Massengrab Mittelmeer – Frontex und die EU-Grenzpolitik
    • Mittwoch, 31.10: Der Konflikt zwischen Kapitalismus und Demokratie

    Die Treffen finden jeweils um 18:30 Uhr im Zentralen Fachschaftenbüro (Albert-Überle-Str. 3-5) statt. Neben einer inhaltlichen Diskussion zu den genannten Themen, wird es eine Vorstellung der Aktivitäten des SDS geben sowie einen organisatorischen Teil, bei dem wir über die gerade anstehenden Themen reden werden.


    Kommt vorbei!

     

    Nazis in Heidelberg entgegentreten

    Für Mittwoch, den 03. Oktober hat die NPD einen Aufmarsch unter dem Titel "Deutschland einig Vaterland - In Gedenken an Kurfürst Otto von Bismarck" in Heidelberg angemeldet. Dieser soll angeblich um 12 Uhr starten und vom Hauptbahnhof über die Kurfürstenanlage zum Bismarckplatz und dann über die Bergheimer Straße zurück zum Hauptbahnhof führen.


    Nicht mit uns! Wir rufen alle Demokrat_innen und Antifaschist_innen auf, sich den Nazis in den Weg zu stellen. Kommt alle um 11 Uhr zum Hauptbahnhof.

    No pasaran!

     

    Weitere Infos: nonazishd.wordpress.com

     

    Zwischenruf: Responsibility to Protect

    Die Rückkehr des Rechts des Stärkeren in die internationalen Beziehungen

    „...was sollen all die schönen Reden über das Völkerrecht, das vom Sicherheitsrat ausgeübt wird, wenn Deutschland einer Resolution zum Schutz der libyschen Bürger vor einem brutalen Regime, das mit allen Mitteln um sein Überleben kämpft, die Zustimmung verweigert?“,

     

    fragte Joschka Fischer am 24. März 2011 in der Süddeutschen Zeitung - acht Tage nachdem Außenminister Guido Westerwelle die deutsche Enthaltung in der UN-Sicherheitsratsabstimmung über die Resolution 1973 angekündigt hatte. Durch die Resolution 1973 autorisierte der UN-Sicherheitsrat ein militärisches Einschreiten in den libyschen Bürgerkrieg zum Schutze von Zivilisten. Fischer war dabei bei weitem nicht der Einzige, der sich gegen die Politik der Bundesregierung in der Libyen-Frage zu Wort meldete. Die Kritik an der schwarz-gelben Position zog sich durch fast alle Parteien und bestimmte auch weitgehend den Tenor der großen Medien.

    Das Argument vom „Schutz der libyschen Bürger vor einem brutalen Regime“ ließ die Position sich gegen eine westliche, „humanitäre Intervention“ zu stellen geradezu als Verbrechen erscheinen. Die Grundlage dieses Argumentes ist die Idee, dass die elementaren Menschenrechte universell gültig seien und dass es daher eine Aufgabe der internationalen Gemeinschaft sei grobe Verstöße gegen sie zu verhindern. Scheinbar eine sehr konsequente Umsetzung der Idee menschlicher Gleichheit, nach der der Westen sich im Dienste seiner Ideale zu selbstlosem Engagement bereit zu erklären scheint.

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    Workshop des SDS auf dem Campus Camp

    Bertelsmann und die Bildung – ein neoliberaler Konzern entdeckt ein neues Geschäftsfeld

    Am Donnerstag, den 31.05. gibt der SDS Heidelberg auf dem Campus Camp ( http://www.campuscamp.de/ ) ab 11:00 Uhr einen 2-stündigen  Workshop zum Thema "Bertelsmann und die Bildung – ein neoliberaler Konzern entdeckt ein neues Geschäftsfeld."
    Ihr seid herzlich eingeladen beim Workshop mitzumachen.

     

    Veranstaltungsbeschreibung: Die Bertelsmann AG  (RTL, Stern, Gruner und Jahr)  ist mit 15,3 Milliarden Euro der mit Abstand größte Medienkonzern Deutschlands und wird gelegentlich auch als „die Nebenregierung in Güterslow“ bezeichnet. Die sehr eng mit der Bertelsmann AG verknüpfte Bertelsmann Stiftung ist zudem unter dem Deckmantel der Gemeinnützigkeit die Speerspitze des Lobbyismus für den neoliberalen Gesellschaftsumbau in Deutschland. Im Sinne ihres Stifters, Reinhard Mohn, möchte sie unternehmerische Prinzipien in allen Bereichen der Gesellschaft verankern und hält Wettbewerb „für eine wesentliche Basis des gesellschaftlichen Fortschritts.“

    Um diese Ziele zu verwirklichen bedient sich die Stiftung des Mediennetzwerks der Bertelsmann AG und exzellenten Kontakten bis hinein in die Spitzenpolitik. So pflegen z.B. Angela Merkel und Liz Mohn – Aufsichtsratmitglied der Bertelsmann AG und Vorstandsmitglied der Bertelsmann Stiftung – intensive freundschaftliche Kontakte.

    Ziel des Workshops sind vor allem 4 Dinge:

    1. Einen Überblick über das „Netzwerk der Macht“ genannt Bertelsmann gewinnen,

    2. Zu zeigen wie Bertelsmann zusehends die Bildung als neues Geschäftsfeld für sich entdeckt und bereits in der Vergangenheit die Bildungslandschaft Deutschlands intensiv geprägt hat,

    3. Den Einfluss den Bertelsmann auch auf die Forschung nimmt zu untersuchen,

    4. Aus der vorangegangen Kritik an Bertelsmann Schlussfolgerungen für eine eigene widerständige Praxis zu ziehen.

    Der 1. Mai gehört uns!

    Naziaufmarsch in Mannheim verhindern

    Am 1. Mai ruft die NPD, unterstützt von so genannten „freien Kameradschaften“ zu einer Demonstration in Mannheim-Neckarau auf. Unter dem Motto „Raus aus dem Euro“ wollen sie ihre rassistische und nationalistische Ideologie der „Volksgemeinschaft“ propagieren. Antifaschistische Gruppen rufen zum Widerstand gegen den Naziaufmarsch auf.

    Infos unter:

    http://www.akantifa-mannheim.de/auf-allen-ebenen-mit-allen-mitteln-naziaufmarsch-am-1-mai-in-mannheim-verhindern/

    Offene Gruppentreffen und SDS-Grillen im SoSe 2012

    Einladung an alle Interessierten und Sympathisanten

    Auch zu Beginn dieses Semesters möchten wir wieder zu 2 offenen Gruppentreffen einladen. Beim offenen Gruppentreffen geht es nicht darum potentiellen neuen Mitgliedern gegenüber irgendeine Show abzuziehen, sondern stattdessen darum die Möglichkeit zu geben die Heidelberger SDS-Gruppe kennenzulernen und im Anschluss an einer gewöhnlichen, authentischen SDS-Sitzung teilzunehmen.

    Unsere Sitzungen sind immer in einen inhaltlich und einen organisatorisch orientierten Teil gegliedert. Dies wird auch so beim Offenen Gruppentreffen sein. Der einzige Unterschied besteht darin, dass es noch einen Teil geben wird, in dem wir die Aktivitäten der Heidelberger Gruppe vorstellen und wir vor allem viel Zeit für Fragen jedweder Art einplanen. 

    Die Treffen finden im Zentralen Fachschaftsbüro (ZFB), Albert-Überle-Str. 3-5 statt. Die Termine für die offenen Gruppentreffen zu Beginn des SoSe 2012 sind:

    • Montag, 23.04.: Inhaltliches Thema: Bertelsmann und die Bildung. Ein neoliberaler Konzern entdeckt ein neues Geschäftsfeld
    • Mittwoch, 02.05.: Inhaltliches Thema: Diskriminierung aufgrund von Klassenzugehörigkeit. Klassismus als Grundprinzip des Kapitalismus

    Außerdem möchten wir an dieser Stelle bereits auf unser diesjähriges SDS-Grillfest hinweisen. Dieses findet am Donnerstag den 10.5 ab 17:00 Uhr statt. Anlässlich der derzeitigen Finanz-, Wirtschafts-, Staatsverschuldungs- und Eurokrise läuft das SDS-Grillen diesmal unter dem Motto: "Wenn wir die Kohle verbrennen, werdet ihr wenigstens satt." Das Grillfest findet auf der Neckarwiese an einem der beiden Grillplätze statt. Um uns zu finden, haltet ihr am besten nach der SDS-Fahne Ausschau.

    Theresia Bauer rechtfertigt Heidelberger Spitzeleinsatz mit NSU-Vergleich

    PM des AK Spitzelklage

    Die Nichtaufklärungsstrategie der grün-roten Landesregierung im Fall des LKA-Spitzeleinsatzes nimmt immer groteskere Formen an. Hatten beide Fraktionen vor der Wahl die sofortige umfassende Offenlegung aller Aspekte des rechtswidrigen Polizei-Einsatzes gefordert, wurde der Kurs inzwischen um 180 Grad korrigiert. Beim hektischen Zurückrudern hinter diese ursprünglichen Forderungen hat die grüne Wissenschaftsministerin nun besonders hohe Wellen ausgelöst.
    In einer öffentlichen Diskussion in Freiburg erklärte sie gegenüber VertreterInnen des Freiburger U-AStA, dass sie nicht grundsätzlich gegen Spitzeleinsätze sei, schließlich müsse gegen Strukturen wie die Nazitruppe NSU auch mit verdeckten Ermittlungen vorgegangen werden. Mit dieser Äußerung, die ihre Pressestelle auf eine Anfrage von Radio Dreyeckland hin schriftlich wiederholte, hat Theresia Bauer, die bei der Landtagswahl im März 2011 für Bündnis90/DieGrünen das Heidelberger Direktmandat geholt hatte, den ersten Preis im politischen Niveau-Limbo verdient.

    [Zur ganzen PM]

    Lesekreis: Kommunistisches Manifest

    Am 7. Januar 2012 veranstaltet der SDS Heidelberg einen Lesekreis zum Manifest der Kommunistischen Partei von Marx und Engels. Wir beginnen um 14 Uhr im ZFB in der Albrecht-Überlestr. 3-5. Das Kommunistische Manifets gilt als die erste Positionierung des Marxismus und entstand während des deutschen Vormärzes 1848. Marx und Engels arbeiten darin die Geschichte der Klassenkämpfe und bisheriger sozialistischer Literatur auf und schlagen eine Brücke bis zu ihren Vorstellungen einer kommunistischen Gesellschaft.

    Unsere Generation trifft auf einen akademischen Mainstream, der versucht, jegliche Kritische Wissenschaft über Bord zu werfen. Bis auf wenige Ausnahmen werden die letzten marxistischen Lehrstühle gestrichen oder mit neoliberalen Dozenten besetzt. Doch während ihrer Verdrängung aus den offiziellen Lehrplänen, steigt der Bedarf nach Kritischer Wissenschaft unter den Studierenden. Jedes Einführungsseminar zu Marx ist brechend voll, die Verkaufszahlen für das Kapital haben sich im Mai 2008 verdreifacht im Vergleich zum Vorjahr - übrigens keinesfalls nur wegen Studierender. Wir möchten gemeinsam das "Manifest der Kommunistischen Partei" - eines der bekanntesten Werke von Marx und Engels - lesen und darüber diskutieren, was es uns heute noch zu sagen hat.Wir wollen gemeinsam herausfinden, ob Marx/Engels Denkweise nur ein starres Dogma ist oder wie es der italienische Revolutionär Antonio Gramsci im Gefängnis formulierte, der Marxismus eine „Philosophie der Praxis“ ist, die helfen kann die Gesellschaft zu verändern. Wir werden das etwa 30-seitige Buch gemeinsam lesen und darüber diskutieren. Wobei es besser wäre, wenn jeder das Heft schon einmal gelesen hat. Wir freuen uns auf Euer zahlreiches Erscheinen und spannende Diskussionen. Euer SDS Heidelberg

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    ZWISCHENRUF: Profite statt Erkenntnisse

    Über die Kapitalisierung der Hochschulen

    Als vor einigen Wochen in der Alten Aula der Heidelberger Universität eine Podiumsdiskussion unter anderem mit der Baden-Württenbergischen Wissenschaftsministerin Theresia Bauer und dem Rektor der Universität Heidelberg Bernhard Eitel stattfand, waren sich die auf dem Podium sitzenden einig: die heutige Universität braucht Drittmittel um sich zu finanzieren.

    Auch als von Seiten der Moderation die Frage aufkam, wann denn diese Drittmittelfinanzierung kritisch zu sehen wären, schien die Einigkeit ungebrochen: Schlecht wären grundsätzlich solche Drittmittel, die die Autonomie der Hochschulen gefährdeten. Bei einem derartigen Konsens schien es, als ob man als Bildungsaktivist_in getrost hätte nach Hause gehen können.

    Dumm nur, dass ein Heidelberger SDS-Mitglied mit der simplen Nachfrage, was denn die auf dem Podium sitzenden unter Autonomie verstünden, die Konsensfiktion zerbrach. Es zeigte sich, dass in der Diskussion "Autonomie" nur als Worthülse gebraucht wurde, die sich beliebig mit verschiedensten Inhalten füllen ließ. 

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    PM: Simon Bromma nun offiziell grün-roter Spitzel

    Innenminister unterschreibt Sperrerklärung

    Am 12.12., exakt zum Jahrestag der Enttarnung des LKA-Spitzels Simon Bromma, wurde bekannt, dass Innenminister Reinhold Gall (SPD) die Sperrerklärung bzgl. der Akten über den Fall unterschrieben hat. Diese Sperrerklärung hatte die Heidelberger Polizei beantragt, um das Gerichtsverfahren gegen den Spitzeleinsatz zu behindern. Offiziell heißt es, die Heidelberger Polizei hätte damals den Einsatz des Spitzels beantragt.

    Dass Herr Gall diese Erklärung jetzt unterschrieben hat, zeigt, dass die grün-rote Landesregierung entgegen ihrer Wahlversprechen keinerlei Interesse an einer Aufklärung des Falles hat. Sie macht Bromma damit endgültig zu einem grün-roten Spitzel.

    Wir bedauern sehr, dass wir in unserer Annahme bestätigt wurden, dass der Regierungswechsel keinerlei Verbesserung der Situation brachte.

    [Mehr]

    Demo gegen Spitzel und Überwachung

    Demonstration am 17.12. um 15 Uhr am Hauptbahnhof Heidelberg

    Vor einem Jahr hat sich die Widerwärtigkeit des behördlichen Kontrollwahns deutlich gezeigt: In Heidelberg wurde der LKA-Spitzel Simon Bromma enttarnt. Fast ein Jahr lang spionierte dieser Polizist, als Student getarnt, politisch aktiven Menschen bis in ihre Privatsphäre hinterher und beteiligte sich aktiv am kulturellen und politischen Leben.

    Im letzten Jahr offenbarte sich die Überwachungswut der jeweils Regierenden auch an vielen anderen Stellen.

    In Dresden beispielsweise wurde vergangenen Februar ein Aufmarsch tausender Neonazis erfolgreich blockiert. Dass die Gefahr von rechts seit Jahrzehnten existiert und ein Vertrauen auf den Handlungswillen der gegenwärtigen Behörden absolut sinnlos ist, zeigen die aktuellen Ereignisse einmal mehr. Die Gegendemonstrant_innen in Dresden verhinderten, dass die Geschichtsrevisionist_inne<wbr></wbr>n ihre Lügen in der Öffentlichkeit verbreiten und ungehindert, polizeilich beschützt, ihr lebensbedrohliches Machtpotenzial zur Schau stellen konnten. Während des skandalösen Polizeieinsatzes gegen die antifaschistischen Gegendemonstrationen wurden wahllos hunderttausende Gesprächsdaten erfasst. Von dieser staatlichen Repressionsmaßnahme waren sowohl Menschen, die ihr demokratisch verbürgtes Versammlungsrecht ausübten, als auch sämtliche andere Anwesende, wie Journalist_innen, Sanitäter_innen, Anwohner_innen etc., betroffen. Einmal mehr offenbarte der Staat, wie sehr er kritisches Gedankengut und politisches Engagement in kontrollierten Bahnen halten will.
    Die massenhafte Überwachung der Bevölkerung gehört heute zum Alltag.

     

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    SDS-Rede am internationalen Aktionstag gegen die Kommerzialisierung von Bildung

    Rede des SDS-Mitglieds Alexander Hummel bei der Heidelberger "Ocuupy Education – Bildungsstreik"-Demo am 17. November 2011

    Liebe Studierende, liebe Schülerinnen und Schüler, Auszubildende und Lehrende,

    am heutigen Tag demonstrieren auf der ganzen Welt Menschen gegen die Kommerzialisierung der Bildung. Sie demonstrieren  in New York, in London und Athen, in Spanien, Österreich, Chile, Indien, Gambia und Neuseeland, in Ägypten genauso wie in Südafrika und sie demonstrieren auch hier in Heidelberg. (Die Liste ließe sich fortsetzen)

    Sie alle demonstrieren dagegen, dass der Zugang zu Bildungseinrichtungen wie eine Ware erkauft werden muss, sie demonstrieren dagegen dass Forschung immer mehr daran orientiert ist, dass sie Profit abwirft und sie demonstrieren dagegen, dass Bildung nur noch als Ausbildung verstanden wird, als Mittel, um sich im kapitalistischen Konkurrenzkampf um Arbeitsplätze eine bessere Position zu verschaffen.

     

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    ZWISCHENRUF: Demokratie im Kapitalismus?

    Die Occupy-Bewegung kritisiert bestehende Demokratiedefizite und den Finanzmarktkapitalismus. Medial wird häufig der Eindruck vermittelt beides gehöre nicht zusammen. Falsch, denn wer sich um die Demokratie sorgt, der darf über den Kapitalismus nicht schweigen, meint der SDS Heidelberg.


    Am 15. Oktober demonstrierten weltweit Anhänger_innen der Occupy- und Democracia Real Ya!-Bewegung gegen Bankenmacht, soziale Ungleichheit und für echte Demokratie. Auch in Frankfurt, Berlin und vielen anderen deutschen Städten protestierten insgesamt Zehntausende. Im Anschluss daran wurden vielfach Protestcamps errichtet. Eine neue weltweite Bewegung wurde geboren. Sie eint die Kritik am derzeitigen Finanzmarktkapitalismus, in dem demokratisch nicht kontrollierte Finanzinstitutionen, wie IWF, Weltbank, EZB,  Ratingagenturen und Großbanken eine Machtfülle erlangt haben, die immer häufiger dazu genutzt wird, die Politik zum Erfüllungsgehilfen des Finanzkapitals zu degradieren.


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